01 Öffentliche Sicherheit

Zeitkapsel
Foto: Alessandro Della Bella

Gut vernetzte Prävention

Für den Kanton Zürich sind präventive Massnahmen von besonderer Bedeutung. Zürich ist der bevölkerungsreichste Kanton der Schweiz, auf dessen Kantonsgebiet regelmässig Grossveranstaltungen stattfinden, und der Kanton verfügt mit dem Flughafen Zürich und dem Hauptbahnhof Zürich über eine verletzliche Infrastruktur.

Der Kanton Zürich nimmt in der Präventionsarbeit schweizweit eine Pionierrolle ein. Die getroffenen Massnahmen fügen sich sehr gut in den Kontext des Nationalen Aktionsplans zur Verhinderung und Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus ein, der im Berichtsjahr verabschiedet und vom Bundesrat zur Kenntnis genommen wurde. Neben der Kantonspolizei haben Fachleute aus den Bereichen Justizvollzug, Strafverfolgung, Bildung sowie Integration Beiträge zum Nationalen Aktionsplan geliefert.

Der dschihadistisch motivierte Terrorismus stellt unverändert auch eine Bedrohung für die Schweiz dar. Die Kantonspolizei hat eine ständige Einrichtung namens «SOKO MASTER» ins Leben gerufen. Darin eingebunden sind alle an der Terrorismusbekämpfung beteiligten Stellen, darunter die Staatsanwaltschaft Zürich, die Stadtpolizeien Zürich und Winterthur sowie die Bundeskriminalpolizei. Das Gremium stellt den Informationsaustausch zwischen den verschiedenen Akteuren sicher und verbessert deren Vernetzung.

Der Prävention kommt aber auch im Zusammenhang mit der Gesamtkriminalität eine hohe Bedeutung zu. Mit dem Kantonalen Bedrohungsmanagement wurde ein Instrument zur frühzeitigen Erkennung von Einzelpersonen mit einem Gewaltpotenzial und Anzeichen für sich ankündigende Gewalttaten geschaffen. Mittlerweile sind in das entsprechende Netzwerk rund 400 Ansprechpersonen eingebunden. Eine Schlüsselrolle kommt dabei der Präventionsabteilung der Kantonspolizei mit der dort angesiedelten Fachstelle Brückenbauer zu. Die Mitarbeitenden dieses Dienstes pflegen in allen Bezirken den regelmässigen Kontakt mit unterschiedlichsten ausländischen Organisationen und Gruppierungen. Der Dienst Jugendintervention hat in der Präventionsabteilung einen besonderen Stellenwert für die Präventionsarbeit im Jugendbereich. Der Unterricht an den Schulen thematisiert über den traditionellen Verkehrsunterricht hinaus vermehrt auch die Kriminalprävention.

Neues Instrument zur Risikoeinschätzung

Einen Meilenstein in der Gefährlichkeitsbeurteilung stellt das Modell Octagon dar. Das Instrument wurde von den Fachleuten der Risikoeinschätzung im Amt für Justizvollzug entwickelt. Es wird künftig von polizeilichen und weiteren Fachleuten eingesetzt, um ein allfälliges Risiko einzuschätzen und die darauf nötige Intervention festzulegen.

Cybercrime im Visier

Der Internetkriminalität kommt eine wachsende Bedeutung zu, immer mehr Straftaten weisen Berührungspunkte zur Internettechnologie auf. Die Strafverfolgungsbehörden des Kantons haben dies schon früh erkannt und bereits 2013 mit dem gestaffelten Aufbau des Kompetenzzentrums Cybercrime begonnen.

Die staatsanwaltschaftlichen und polizeilichen Mitarbeitenden des Kompetenzzentrums ermitteln gemeinsam und befassen sich vorwiegend mit komplexen Verfahren der Internetkriminalität, wie beispielsweise Hacking, Phishing und Malware-Verbreitung. Im Berichtsjahr haben der Regierungsrat und der Kantons­rat zusätzliche Stellen bei der Staatsanwaltschaft und der Kantonspolizei bewilligt.

Im Rahmen eines spezifischen Ausbildungskonzepts hat die Kantonspolizei zudem sowohl Ermittler als auch Frontmitarbeitende im Rahmen des Programms PACE (Polizeiliche Ausbildung für Computer-Ermittlungen) geschult.

Weitere Legislaturziele

Einen vollständigen Überblick über den Stand der weiteren Legislaturziele des Regierungsrates in diesem Politikbereich entnehmen Sie dem PDF im Download-Bereich.